Der gewerbliche Rechtsschutz bezieht sich auf eine Reihe von Vorschriften deren gemeinsames rechtspolitisches Ziel im Schutz des gewerblichen Schadens in seinen Entwicklungsmöglichkeiten und seinen Leistungsergebnissen liegt. Zum gewerblichen Rechtsschutz gehören das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht.
Gewerbliche Schutzrechte sollen vor allem die Innovation und Kreativität der „Erfinder“ schützen und fördern. Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen vor allem:
· Die Marke
· Das Patent
· Das Geschmacksmuster, sowie
· Das Gebrachtsmuster
Markenrecht
Bei Verletzungen des Markenrechts werden zur Vermeidung von Gerichtsverfahren Abmahnungen ausgesprochen. Neben den Ansprüchen aus dem Markengesetz können gleichzeitig andere Ansprüche bestehen, insbesondere aus dem Namensrecht (§§ 12 BGB) sowie aus §§ 812, 823 BGB und aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§§ 8, 9, 10 UWG).
Wir bieten Beratung zu markenrechtlichen Problemen.
Dabei unterstützen wir Sie im Vorfeld der Anmeldung einer Marke. Wir begutachten die Eintragungsfähigkeit der Marke und/oder führen Ähnlichkeitsrecherchen durch.
Ebenso erarbeiten wir für unsere Mandanten markenrechtliche Abmahnungen, sowie beantworten diese.
Sie sind abgemahnt worden?
In einer Vielzahl der Fälle konnten wir bereits die Schadensersatzforderungen und Anwaltsgebühren von gegnerischen Abmahnkanzleien abwehren.
Unterschreiben Sie keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung!
Die der Abmahnung beigefügte Erklärung kann vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden und birgt darüber hinaus erhebliche Risiken. Die geforderte Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls unverändert abgegeben werden. Nehmen Sie dringend vor Abgabe der strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung unsere anwaltliche Hilfe in Anspruch.
Zur Klärung einzelfallspezifischer Fragen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an uns!